Wochenklänge

„Run the World (Girls)“

Beyoncé, 2011

Angela Merkel und Ursula von der Leyen führen zwar aktuell nicht die Welt, aber die Welt schaut auf diese beiden Frauen. Seit Anfang Juli hat Deutschland den Vorsitz des Europäischen Rates inne. Für Merkel, seit November 2005 Bundeskanzlerin, ist es bereits die zweite Ratspräsidentschaft. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, führt sie nun die Europäische Union durch die wohl schwierigste Zeit seit ihrer Gründung. Um es mit den Worten der amerikanischen R&B-Sängerin Beyoncé auszudrücken: „Who run the World? Girls!“

Who run the (musical) world? Beyoncé!
Bis 2005 war Beyoncé Giselle Knowles-Carter Mitglied der 1997 gegründeten Girls-Band „Destiny’s child“, parallel dazu startete sie 2003 ihre Solo-Karriere. Der Song „Run the World (Girls)“ erschien 2011 auf ihrem vierten Studioalbum – ein klassischer R&B-Song, der an die frühen Werke von Michael Jackson erinnert. Zusätzliche starke Elektro-Pop-Elemente zeigten jedoch eine veränderte Stilrichtung zu ihren vorherigen Veröffentlichungen.

Ursula von der Leyen ist seit Dezember letzten Jahres Kommissionspräsidentin, ein Coup des französischen Präsidenten Macron, der damit den Kandidaten Manfred Weber verhindert hat. Von der Leyen bezeichnet sich selbst als überzeugte Europäerin, geboren und aufgewachsen in Brüssel, in dem Jahr in dem die Römischen Verträge in Kraft traten. Ziel dieses Vertrages war der Aufbau einer Zollunion mit dem Abbau von internen Handelshemmnissen. Ihr Vater Ernst Albrecht, später Ministerpräsident von Niedersachsen, war zu der Zeit bei der Europäischen Gemeinschaft als Generaldirektor tätig. Die promovierte Medizinerin von der Leyen war im ersten Kabinett von Merkel ab 2005 Gesundheitsministerin, von 2009 bis 2013 Arbeitsministerin und dann bis zum Wechsel in die Kommission Verteidigungsministerin. In dieser Zeit geriet sie durch die „Berateraffäre“ politisch unter Druck und das Verhältnis zu Angela Merkel galt als angespannt. Dennoch – die beiden Frauen kennen und vertrauen sich. Und das ist aktuell extrem wichtig, denn das deutsch-deutsche Doppel bestimmt in den nächsten sechs Monaten das Schicksal der Europäischen Union.

Die Herausforderungen sind gewaltig. Die Corona-Pandemie hat die Volkswirtschaften weltweit massiv getroffen. Darüber hinaus haben nationale Maßnahmen zur Eindämmung des Virus wie Grenzschließungen oder Exportverbote von Schutzausrüstungen die Beziehungen belastet. Aber mit der Zeit haben viele politisch Verantwortliche erkannt, dass die Europäische Union nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft ist, in der man seine Position am meisten stärken möchte, sondern auch eine Schicksalsgemeinschaft. Der vom französischen Präsidenten Macron und Kanzlerin Merkel initiierte Solidaritätsfonds im Volumen von 500 Milliarden Euro ist ein deutliches Zeichen dafür, die EU-Kommission hat sogar noch ein größeres Volumen von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, größtenteils als nicht zurückzuzahlende Zuschüsse.

In einem Gastbeitrag in der FAZ fordert auch Bundestagspräsident Schäuble, von 2009 bis 2017 Finanzminister im Kabinett Merkel, mehr Mut als in der Krise 2010, um zu mehr Integration zu kommen. Konkret fordert er, die Währungsunion endlich auch zur Wirtschaftsunion mit einer einheitlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik auszubauen. Die europäischen Volkswirtschaften sollten gestärkt, globale Abhängigkeiten verringert und die Gemeinschaft insgesamt ökologisch nachhaltiger aufgestellt werden. Die Erwartungen sind also hoch an das deutsche Doppel, aber die Hindernisse auf dem Weg dahin ebenfalls. Kaum war der Plan für den Solidaritätsfonds publik, ging der Verteilungskampf los. Während besonders betroffene Länder wie Italien deutlich mehr Geld forderten, ging den „sparsamen Vier“ der Plan viel zu weit. Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande wehren sich gegen die Vergabe von Zuschüssen und wollen die Hilfen lieber ausschließlich als Kreditprogramme und zudem zeitlich begrenzt vereinbaren.

Neben der notwendigen Stabilisierung der Volkswirtschaften der Europäischen Union stehen aber noch andere brennende Punkte auf der Agenda der deutschen Ratspräsidentschaft. Da sind zum einen die völlig festgefahrenen Brexit-Verhandlungen, es droht ein ungeregelter EU-Austritt zum Jahresende. Außenpolitisch muss sich die EU klar gegenüber China positionieren, ohne die wirtschaftlichen Verbindungen zu gefährden. China baut immer stärker und rücksichtloser seine Machtposition in der Region aus, wie das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong zeigt. Vereinbarungen, die bei der Übergabe der Kronkolonie von Großbritannien an China 1997 getroffen – Stichwort: „Ein Land, zwei Systeme“ – und für 50 Jahre festgeschrieben wurden, wurden mit dem Gesetz außer Kraft gesetzt. Und zu guter Letzt schwelt immer noch der Handelsstreit mit den USA, der jederzeit durch neue Strafzölle wieder aufflammen kann.

Viel politischer Sprengstoff, den die beiden Politikerinnen entschärfen müssen. Für Europa steht viel auf dem Spiel. Es gilt, die Union als Ganzes wirtschaftlich und politisch zu stärken und zu stabilisieren. Aber auch für Deutschland steht viel auf dem Spiel. Die Länder der Europäischen Union sind die wichtigsten Handelspartner, knapp 60 Prozent der deutschen Exporte gehen dorthin. Weitere 16 Prozent der Exporte gehen in die USA und nach China – auch hier muss der Balanceakt zwischen politischen Überzeugungen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten gelingen. Es wird also eine spannende und auch zukunftsweisende Ratspräsidentschaft unter deutscher Führung.

„This goes out to all the women getting it in
Get on your grind
To the other men that respect what I do
Please accept my shine“

Beyoncé widmet den Song allen Frauen, die ihr eigenes Geld verdienen und erfolgreich sind und fordert die Männer auf, dies endlich zu respektieren. "Früher haben das zwei Männer immer geschafft, jetzt müssen es zwei Frauen schaffen, wir sind zuversichtlich, dass wir das hinkriegen, nicht wahr, Ursula?" sagte Angela Merkel auf einer Videokonferenz in der vergangenen Woche zu ihrer Parteikollegin. Es ist sicher nicht entscheidend, dass aktuell zwei Frauen an Europas Spitze stehen, sondern zwei Politikerinnen, die sich lange kennen und vertrauen. Gerade Deutschland hat in den über 60 Jahren seit den Römischen Verträgen trotz starker nationaler Interessen das übergeordnete europäische Ziel nie vernachlässigt. Merkel, zusammen mit Macron und von der Leyen, hat dies mit dem Solidaritätsfonds auf ein neues Niveau gehoben und dabei sogar lange politische Überzeugungen über Bord geworfen. Hoffen wir, dass dieser Mut belohnt wird, die Europäische Union enger zusammenrückt und stärker aus dieser Krise hervorgeht.

Run Europe, girls!

6. Juli 2020 Gregor Müller, Leiter Investmentstrategie, CEFA Wochenklänge: unser Kommentar zum aktuellen Weltgeschehen – jeden Montag.
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