Wochenklänge

„Hard headed woman“

Cat Stevens, 1970

Der britische Sänger und Songwriter Cat Stevens trat anfangs in Kneipen und Bars auf. 1966 bekam er seinen ersten Plattenvertrag und bereits mit den ersten Single-Veröffentlichungen konnte er sich in den Charts platzieren. Durch eine schwere Tuberkulose 1968 begann er sich verstärkt mit Religion und Meditation zu beschäftigen. 1975 wäre er vor Malibu fast ertrunken und bezeichnete es als Gottesfügung, dass er durch eine Welle zurück an Land gespült wurde. Nachdem er von seinem Bruder den Koran geschenkt bekommen hatte, konvertierte er zum Islam, änderte seinen Namen in Yusuf Islam und verschwand für fast 20 Jahre von der musikalischen Bildfläche. Anfang der 2000er Jahre wurde er wieder aktiver und nahm alte Songs neu auf. Einige Jahre später ging er auf Tournee und veröffentliche auch neue Songs. „Hard headed woman“ erschien auf dem vierten Studioalbum „Tea for the tillerman“.

„I'm looking for hard headed woman“
Eine dickköpfige Frau – das war für viele Amerikaner die am Freitag im Alter von 87 Jahren verstorbene Ruth Bader Ginsburg. 1993 wurde sie von Bill Clinton an den Obersten Gerichtshof („Supreme Court“) berufen und war die dienstälteste Richterin dort. Sie galt als Vertreterin des liberalen Flügels, setzte sich für die Rechte von Frauen, Minderheiten und Homosexuellen ein. Gerade nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten 2016 wurde sie zur Ikone des liberalen Amerikas. Das Konterfei von „RBG“ wurde vielfach verwendet, sie war Star einer Oper, eines Kinderbuches und sogar Legofigur im Film „Lego Movie 2´“. Neben dem vorsitzenden Richter gibt es acht weitere Mitglieder, bis zum Tode Ginsburgs je zur Hälfte mit liberalen und konservativen Richtern besetzt.

Grundsätzlich ist die Besetzung eines Richterpostens eine stark politische Entscheidung. Das liegt zum einen daran, dass die Richter oder Richterinnen auf Lebenszeit ernannt werden und damit die jeweiligen Präsidenten die politische Richtung für längere Zeit vorgeben können. Zum zweiten liegt es aber auch daran, dass der Oberste Gerichtshof in den USA viel stärker politische Entscheidungen treffen kann als zum Beispiel das deutsche Bundesverfassungsgericht. Das Bundesverfassungsgericht ist keine politische Instanz, während der Oberste Gerichtshof in den USA als dritte Gewalt neben dem Präsidenten und dem Kongress gilt. Zu den sicherlich bemerkenswertesten Urteilen des Supreme Court gehört die Entscheidung aus dem Jahr 1971, als die New York Times und die Washington Post die geheimen Angriffspläne der damaligen Regierung auf Vietnam veröffentlicht haben („Pentagon Papers“). Ein Angriff auf Vietnam wurde sehr viel früher geplant als es der Öffentlichkeit damals suggeriert wurde. Das Gericht urteilte für das Recht auf Veröffentlichung mit den Worten: „Die Presse soll den Regierten dienen, nicht den Regierenden“, es gilt bis heute als das wichtigste Urteil zur Pressefreiheit in den USA.

Jetzt, sechs Wochen vor der Wahl, bekommt die Neubesetzung eine zusätzliche politische Brisanz. Der Wunsch von Donald Trump ist es, den freigewordenen Posten so schnell wie möglich zu besetzen. Das Kräfteverhältnis innerhalb des Richtergremiums würde sich Richtung Konservative verschieben und wäre für eine lange Zeit nach seiner Präsidentschaft gesichert. Damit stößt er allerdings nicht nur bei den Demokraten, sondern auch in Teilen seiner eigenen Partei auf Widerstand. Der Präsident hat das Vorschlagsrecht, nach einer Befragung des Kandidaten oder der Kandidatin durch den Justizausschuss bestätigt der Senat mit einfacher Mehrheit die Nominierung. Aktuell haben die Republikaner eine Mehrheit im Senat von 53 Abgeordneten gegenüber 47 Demokraten – eine Bestätigung des Vorschlags von Präsident Trump wäre also nur eine Formalie. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnel, drängt auf eine schnelle Entscheidung noch vor der Wahl am 3. November. Zwei republikanische Senatorinnen haben sich jedoch schon dagegen ausgesprochen. Sie sind der Meinung, dass nur ein neu gewählter Präsident diese wichtige politische Entscheidung treffen darf. Und damit argumentieren sie genau wie 2016 ebenjener Mitch McConnel, der nach dem Tod eines Verfassungsrichters eine Nominierung durch den damaligen Präsidenten Obama blockierte – mit dem Hinweis auf die bevorstehende Wahl acht Monate später.

„I know a lot of fancy dancers
People who can glide you on a floor
They move so smooth but have no answers“

Auch wenn die Diskussion darüber durchaus den Wahlkampf der nächsten Tage bestimmen könnte – wirklich wahlbeeinflussend wird sie den Wahlforschern zufolge nicht sein. Ihrer Ansicht nach haben sich die meisten Wähler bereits ihre Meinung über die Kandidaten gebildet. Sie wissen, wer ein Traumtänzer ist, wer sich so glatt bewegt und über den Boden gleiten kann – ohne aber wirkliche Lösungen für die aktuellen Probleme zu haben. Den aktuellen Umfragen zufolge, sowohl landesweit wie auch in den entscheidenden Staaten mit wechselndem Wahlverhalten (den sogenannten „Swing States“), deutet alles auf einen Machtwechsel im Weißen Haus hin. Und es gebietet der politische Anstand, das Vorschlagsrecht dem neuen Präsidenten zuzugestehen.

21. September 2020 Gregor Müller, Leiter Investmentstrategie, CEFA Wochenklänge: unser Kommentar zum aktuellen Weltgeschehen – jeden Montag.
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