Wochenklänge

„Changes“

David Bowie, 1971

So historisch einmalig wie die Video-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron in der vergangenen Woche, so überraschend war für viele Beobachter auch deren Inhalt: Deutschland und Frankreich präsentierten den gemeinsamen Plan eines Solidaritätsfonds im Volumen von 500 Milliarden Euro. Das Novum: Nicht Kredite sollen den von der Coronakrise am stärksten getroffenen Ländern gewährt werden, sondern Zuschüsse, die durch gemeinsame Anleihen finanziert werden und damit am Ende auch einer gemeinschaftlichen Haftung unterliegen sollen – so undenkbar wie die Initiative noch vor einigen Wochen schien, so schwierig dürfte zwar auch der Weg zu einer Einstimmigkeit unter den 27 EU-Staaten werden. Aber sie ist ein starkes Plädoyer für längst überfällige und dringend notwendige Veränderungen in Europa. „Changes“ also – wie der im Jahr 1971 erschienene Song des Ausnahmekünstlers David Bowie, der mit seiner Musik nicht zu Unrecht bereits zum dritten Mal Einzug in die Wochenklänge hält.

„Changes“ – ein „musikalisches Manifest“
David Bowie war ein absolutes Chamäleon in der Musik, hat sich und seine Musik immer wieder neu erfunden und war dabei oft Vorreiter. „Changes“ erschien 1971 auf dem Album „Hunky Dory“. Rückblickend betrachtet gilt der Song als „musikalisches Manifest“ von Bowie. Elemente von Rock, Jazz, Soul sowie elektronischer Musik, inspiriert durch die deutschen Elektronik-Pioniere „Kraftwerk“, finden sich immer wieder in seinen Werken. Besonders seine Berliner Zeit mit Iggy Pop von 1976 – 1978 brachte drei phänomenale Alben hervor. David Bowie starb am 10. Januar 2016, nur zwei Tage nach seinem 69. Geburtstag. Ich hatte das große Glück, ihn Anfang der 2000er Jahre noch zweimal live erleben zu können.

„Every time I thought I'd got it made
It seemed the taste was not so sweet“

Nach der Bewältigung der europäischen Schuldenkrise 2011 und 2012 wurden zwar einige Probleme gelindert, aber nicht gelöst. Seit Jahren gibt es in der Europäischen Union Streit um Defizite, Abweichungen und Aufweichung der Regularien bis hin zu Bestrebungen hin zu einer stärkeren Fiskalunion und einer gemeinschaftlichen Haftung. Gerade in der lange Jahre erfolgreichen deutsch-französische Achse hat es ordentlich geknirscht, die strenge deutsche Sparpolitik ist in Frankreich und vielen anderen Ländern auf wenig Gegenliebe gestoßen. Die aktuelle Covid-19-Pandemie und die massiven Auswirkungen auf Haushalte und Staatsfinanzen zeigen nun: Immer wenn wir dachten, wir hätten es geschafft, merken wir, dass es doch nicht so gut war. Viele Länder in der Eurozone haben – anders als Deutschland – die wirtschaftliche Erholung der letzten Jahre nicht dazu genutzt, ihre Verschuldung zurück zu fahren, um Futter für schlechte Zeiten zu haben. Im Gegenteil, in den meisten Ländern ist die Verschuldung relativ zum Sozialprodukt sogar weiter gestiegen. Aber man muss auch anerkennen, dass Covid-19 und der wochenlange Shutdown die staatlichen Haushalte unverschuldet massiv belastet. Die Pandemie ist zwar ein „symmetrischer“ Schock, der alle Länder trifft. Die Auswirkungen allerdings sind „asymmetrisch“, einige Länder leiden sehr viel stärker darunter als andere. Italien, dessen Wirtschaft in diesem Jahr um erwartete neun Prozent schrumpfen dürfte, wird nach Schätzungen des IWF zum Ende des Jahres Richtung 160 Prozent Schuldenquote marschieren. In Griechenland, wo sich die Wirtschaft in den vergangenen Jahren erholen konnte, wird mit einem zehnprozentigen Rückgang der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr gerechnet, die Schuldenquote soll auf 200 Prozent steigen. Um diesen Ländern zu helfen, werden die altbekannten Forderungen laut, Hilfen nur in Form von Krediten zu gewähren und sie noch an harte Sparauflagen zu koppeln. Dies greift in der aktuellen Situation jedoch zu kurz und würde die Situation einzelner Länder zusätzlich verschärfen.

„Time may change me
But I can't trace time“

Die Zeit kann mich verändern, aber ich kann der Zeit nicht hinterherlaufen. Das dachte sich dann wohl auch Kanzlerin Merkel, die für ihre gemeinsame Idee mit dem französischen Präsidenten Macron eben diese lang gehaltene Position aufgab: Hilfen nur durch Kredite mit entsprechenden Sparauflagen. Finanziert werden soll der Fonds über Anleihen der Europäischen Kommission, für die alle EU-Länder gemäß ihrem Kapitalschlüssel haften sollen. Das Geld soll dann gezielt als Zuschuss an besonders stark betroffene Regionen oder Branchen sowie in die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen und Zukunftstechnologien fließen. Zuschüsse aus der EU sind nichts Neues, im Gegenteil. Neu allerdings ist die Finanzierung mittels Kreditaufnahme, für die alle Mitgliedsstaaten anteilig den Schuldendienst übernehmen sollen.

Sind das nun die von vielen befürchteten Eurobonds? Definitiv nein. Bei Eurobonds handelt es sich um eine gemeinschaftliche und damit auch gesamtschuldnerische Haftung. Das würde bedeuten: Fällt ein Land als Zahler aus, müssten die anderen Länder dessen Anteil übernehmen – im Extremfall, wenn alle anderen Länder ausfallen, zu 100 Prozent. Das ist beim deutsch-französischen Vorschlag anders. Hier haftet jedes Land nur mit seinem Anteil, nicht darüber. Für Deutschland wäre das etwa ein Viertel. Aber auch Länder, die Zuschüsse erhalten, müssten sich entsprechend an der Tilgung beteiligen. Der Vorschlag stößt dennoch, aber nicht unerwartet, auf ein geteiltes Echo. Applaus von den „Sorgenkindern“, Kritik von den „sparsamen Vier“. Dies sind Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark, die bereits einen Gegenentwurf vorgelegt haben. Sie beharren darin weiterhin auf der Kreditlösung, die von den Ländern, die Hilfen bekommen, zurückgezahlt werden müssen. Außerdem fordern sie, Covid-19 bedingte Sonderausgaben der Länder durch Einsparungen an anderer Stelle zu finanzieren. Der einzige Vorteil, der diesen Ländern dann noch bliebe, wären niedrige Finanzierungskosten.

Statt “Merkozy” nun “Merkron” – endlich läuft die Achse wieder rund!
Ein Entwurf und ein Gegenentwurf – wie das Hilfspaket letztlich aussieht, ist noch offen. Die Einigung muss einstimmig erfolgen und die nationalen Parlamente müssen noch zustimmen. Deutschland übernimmt im Juli die EU-Ratspräsidentschaft und wird versuchen, eine Einigung zu erzielen. Leicht wird das nicht. Aber bereits jetzt kann man festhalten: Die Initiative ist wie Bowies „musikalisches“ ein politisches Manifest für ein stärkeres und solidarisches Europa. Und – falls es so kommt – auch für mehr Souveränität der EU. Möglicherweise sogar der Beginn des Weges hin zu einer Fiskalunion, einer einheitlich abgestimmten Fiskalpolitik. „Merkron“ – die deutsch-französische Achse mit Merkel und Macron, hat wieder ordentlich Schmierstoff bekommen und läuft runder als die Jahre zuvor. Weil beide erkannt haben: Wenn wir jetzt nichts verändern, können wir nur noch hinterher laufen und versuchen, das Schlimmste zu verhindern.

25. Mai 2020 Gregor Müller, Leiter Investmentstrategie, CEFA Wochenklänge: unser Kommentar zum aktuellen Weltgeschehen – jeden Montag.
weiter zum nächsten Beitrag zurück zur Übersicht